AGB Hans Schönleben GmbH, Bahnhofsstraße 14, 91448 Emskirchen

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Hans Schönleben GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), soweit diese Unternehmer im Sinne von §14 BGB sind. Verbraucher im Sinne von §13 BGB werden nicht beliefert.

2. Vertrags­gegenstand

Der Auftragnehmer entwickelt, konstruiert und fertigt individuelle Verpackungslösungen sowie Werkzeuge nach Kundenvorgaben. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.

3. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder der Ausführung des Auftrags zustande.

4. Preise und Zahlungs­bedingungen

Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungsbedingungen werden individuell vereinbart. Sofern nichts vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

5. Lieferung und Gefahr­übergang

Lieferbedingungen, Lieferfristen und Versandart werden im jeweiligen Einzelfall individuell vereinbart. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Auftraggeber über.

6. Eigentums­vorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Auftragnehmers.

7. Sonder­anfertigungen

Bei individuell nach Kundenwunsch gefertigten Produkten ist ein Rücktritt oder eine Rückgabe ausgeschlossen, sofern keine gesetzlichen Gewährleistungsrechte bestehen.

8. Gewähr­leistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass der Auftragnehmer zunächst das Recht auf Nacherfüllung (nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung) hat. Weitere Ansprüche bestimmen sich nach Maßgabe dieser AGB.

9. Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und auch dann begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schaden.

10. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekanntwerdenden Informationen vertraulich zu behandeln.

11. Schluss­bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.